31.1.2001 - Bereits Anfang Dezember wurde eine Radfahrerin
am Kanaldamm in Dedensen von einem Unbekannten sexuell belästigt.
Die Polizei hofft jetzt mit Hilfe einer Phantom- Skizze den ca. 30-jährigen
Mann identifizieren zu können.
Am Fr., dem 8. Dezember fuhr die Frau entlang des Mittellandkanals von Lohnde in Richtung Wunstorf. Am Forsthaus Dedensen wurde sie erstmals auf einen Mann aufmerksam, der dort am Kanaldamm stand und eine Zigarette rauchte. Gewohnheitsmäßig drehte die 64- jährige einige Hundert Meter später um und fuhr nach Lohnde zurück. Sie traf wieder auf den unbekannten Mann. Als die Frau an ihm vorbei fahren wollte, griff er sie unvermittelt an, so dass sie vom Fahrrad stürzte. Dann forderte er sein Opfer auf, sexuelle Handlungen an ihm vorzunehmen. Anstatt den Forderungen nachzukommen, begann die couragierte Frau laut um Hilfe zu rufen. Zunächst versuchte der Unbekannte noch der 64-Jährigen in das Gesicht zu schlagen. Da ihr Widerstand jedoch nicht nachließ, flüchtete er zu Fuß in Richtung Wunstorf. Das Überfallopfer, welches durch den Sturz leichte Prellungen erlitten hatte, fuhr schnell nach Hause und alarmierte wenig später die Polizei. Bis heute konnte der Sexualstraftäter jedoch nicht ermittelt werden. |
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Für die weiteren Ermittlungen hofft die Polizei auf Hinweise:
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Für Haupt- und Abgasuntersuchungen:
TÜV-Termin aus dem Cyber-Sp@ce
Zunächst gibt es eine Übersichtskarte.
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Anzuklicken sind auch Art der Untersuchung (Haupt- oder Abgas-Untersuchung) und der Fahrzeugtyp (Pkw, Motorrad, Anhänger). Kunden mit anderen Wünschen verweist die Seite auf die bewährte Freecall-Nummer 0800 80 70 600. Wer aber mit dem klassischen Anliegen „Hauptuntersuchung mit Pkw" in den üblichen Öffnungszeiten bleibt, hat nach Komplettierung dieser Webseiten seinen TÜV- Termin in der virtuellen Tasche. |
Gegen 22.30 Uhr betrat der mit einer Sturmhaube maskierte Unbekannte
den Verkaufsraum der Tankstelle an der
Eine wenig später eingeleitete Fahndung an der sich zwölf Streifenwagen aus Stadt und Landkreis Hannover sowie ein Polizei- Hubschrauber beteiligten musste erfolglos abgebrochen werden. |
Für die weiteren Ermittlungen hofft die Polizei auf Hinweise:
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ich bin sehr darüber verwundert, daß Sie in der Presse behaupten, ich würde in der Öffentlichkeit Lügen über die Zukunft der Grundschule in Meyenfeld verbreiten. Ihre Äußerungen sind schlicht die Unwahrheit. Tatsächlich hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung vom 25. September 2000 folgenden Beschluß gefaßt: „...sollte die Möglichkeit der Beschulung aller Grundschüler aus Meyenfeld im Schulgebäude Horst geprüft werden.“ Anfang Dezember 2000 hat das Schulamt einen Brief an die Schulleitung der Grundschule Horst geschickt, mit der Bitte zu überprüfen, ob dort eine Beschulung aller Meyenfelder Kinder möglich ist. Natürlich bedeutet ein Prüfauftrag noch nicht, daß die Schule in Meyenfeld tatsächlich geschlossen wird. Aber warum wird geprüft, wenn eine Schließung überhaupt nicht beabsichtigt ist? Ich sehe mich deshalb als einziges Meyenfelder Ratsmitglied – und damit als Vertreter der Meyenfelder Interessen – gefordert, Tendenzen entgegen zu treten, die ohnehin zusammengeschrumpfte Infrastruktur in Meyenfeld vor weiterem Aderlaß zu bewahren. Ich habe sehr wohl Ihren Leserbrief gelesen und daraus die Erkenntnis gewonnen, daß Sie eine Bestandsgarantie für die Grundschule Meyenfeld nur unter einer bestimmten |
Wenn Sie mir öffentlich vorwerfen, ich würde Lügen verbreiten,
dann ist dies nicht nur schlechter politischer Stil. Es ist auch die Unwahrheit.
Im Sinne einer sachlichen Diskussion fordere ich Sie deshalb auf, Ihren
Lügenvorwurf öffentlich zu widerrufen und sich dafür zu
entschuldigen. Darüber hinaus fordere ich Sie auf, zu der Grundschulproblematik
in Meyenfeld unmißverständlich Stellung zu nehmen.
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Grundschule Meyenfeld - offener Brief:
Wozu die Attacken, Herr Bürgermeister?
- von Wolfgang Siebert -
auch wenn es vernünftig denkende Menschen langsam ermüdet,
ist nun doch der Punkt erreicht, an dem einige Unterstellungen ganz einfach
einmal deutlich zurückzuweisen sind: Soweit ich weiß,
will kein Mensch in Meyenfeld Unruhe stiften, oder der Stadt oder dem Bürgermeister
etwas Böses antun.
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Wozu also dann noch das Nachkarten in der an alle Garbsener Bürger gerichteten Neujahrsansprache, Herr Bürgermeister? - War es nicht erlaubt, sich besorgt über die Entwicklung Meyenfelds zu äußern? - Oder soll "der eine oder andere" vor weiterem Engagement für seine Stadt abgeschreckt werden? Sind die Ziele Ihrer vermeintlichen Gegner denn soweit von den Ihren entfernt? Es wäre nett, Herr Galler, wenn Sie sich dazu auch einmal in dem Forum äußern würden, das Sie selbst und besonders die Meyenfelder in dieser Sache lesen, unter: www.LeineBlick.de - im Internet. Mit freundlichem Gruß
Wolfgang Siebert zurück |
Solange die Stadtverwaltung die Eltern Meyenfelder Grundschüler mit Schreiben verunsichert, in denen - nach wie vor – ganz eindeutig von einer Auflösung der Meyenfelder Grundschule die Rede ist, wird der CDU- Ratsherr sich allerdings von niemandem den Mund verbieten lassen. Steinmetz bezieht sich bei seinen Äußerungen auf ein Schreiben (das vollständige Schreiben liegt der Redaktion vor - bitte HIER anklicken!) der Stadt Garbsen vom 7.12.00, in dem ganz eindeutig von einer möglichen Variante der „Beschulung der Kinder der Jahrgänge 1 und 2 aus dem Stadtteil Meyenfeld im Schulgebäude Horst“ gesprochen wird. Das wäre gleichbedeutend mit einer Auflösung der Meyenfelder Grundschule. Steinmetz weist darauf hin, daß er sich schon mehrfach im Rat für den Erhalt der Meyenfelder Grundschule und gegen eine Auflösung der Grundschule ausgesprochen hat.
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von Wolfgang Siebert Kennt Herr Roggenkamp die Vorgänge aber wirklich aus eigener Anschauung, oder wurde er 'fürs Grobe' vorgeschickt, ohne selbst ausreichend informiert worden zu sein? - Tatsache ist jedenfalls, dass der Schulelternrat der Grundschule Horst sich im Auftrage der Stadt mit der Option, die Meyenfelder Schule zu schließen, bereits am 20.12.2000 beschäftigt hat. - Der Schulelternrat Horst hat sich einstimmig gegen eine Schließung der Grundschule Meyenfeld ausgesprochen. Wo liegt nun das Problem? - Die Stadt hat offensichtlich einen Versuchsballon gestartet, die Schule zu schließen - warum auch nicht? Die Meyenfelder Bürger, der Schulelternrat und die großen Garbsener Parteien haben sich inzwischen gegen eine Schließung der Meyenfelder Schule ausgesprochen - auch in Ordnung. Das alles sind ganz normale politische Vorgänge und nichts Aufregendes, Herr Roggenkamp! Da sind auch keine 'Lügner' am Werk gewesen, sondern vielleicht ein paar aufmerksame Ratsherren und Bürger - so wie sie sich jeder Wähler und auch jeder Politiker (in seinen Sonntagsreden jedenfalls) wünscht. Jede Diffamierung ist also fehl am Platze.
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Grundschule Meyenfeld - Ist die
Kuh vom Eis?
Roggenkamp, Dannenbrink und Stahl dementieren
- von Wolfgang Siebert -
In der Leine-Zeitung vom 18.12. finden wir Dementis von beiden großen Parteien und der Stadtverwaltung: Von einer Schließung der Meyenfelder Grundschule sei ihnen nichts bekannt, beteuern sowohl der SPD-Fraktions- Vorsitzende Dieter Roggenkamp und als auch der Stadtverbandsvorsitzende der CDU Hinrich Dannenbrink. Herr Roggenkamp wird zitiert mit: "Im Gegenteil, wir wollen den Schulstandort stärken." Die Leine-Zeitung wörtlich: "Und auch der Schulamtschef Wolfgang Stahl sagt, dass an der Sache nichts dran sei." - Die Meyenfelder können sich also freuen! | Dennoch ist die Kuh noch nicht vom
Eis. Und in den Meyenfelder Vereinen werden weiterhin kräftig Unterschriften
für den Erhalt der Dorfschule gesammelt. Auch der LeineBlick bleibt
abwartend, denn es gibt weiterhin Anzeichen dafür, dass das letzte
Wort in dieser Sache noch nicht gesprochen ist. Wir bitten daher auch unsere
Leser darum, am Ball zu bleiben und uns weiterhin mit gesicherten
Informationen zu versorgen. Politiker können mit eindeutigen Stellungnahmen
und Erläuterungen an dieser Stelle selbst Klarheit schaffen.
zurück |
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MEYENFELD, 18.12.2000. - Der Meyenfelder Ratsherr Hans-Rüdiger
Steinmetz hat in einer Presseerklärung alle Meyenfelder aufgefordert,
mit "Biß" gegen den "Niedergang" des Ortes Meyenfeld zu
kämpfen. Nach seiner Ansicht werden die ländlichen Stadtteile von Rat und Verwaltung immer häufiger wie das "Stiefmütterchen" Garbsens behandelt. So hat es in der Vergangenheit - allein in Meyenfeld - einen Ausverkauf der Eigenständigkeit und Grundversorgung gegeben: Einzelhandelsgeschäft, Sparkasse und Post haben in den letzten Jahren dem Dorf den Rücken gekehrt, weil sie der Sogwirkung von "Garbsen-Mitte" nicht standhalten konnten. Die Verwaltung "entwickelt" zwar dauernd Pläne für die ländlichen Stadtteile, sie tut aber nichts für die ländlichen Stadtteile! Der Stadtbaurat hat offensichtlich - nach anfänglichen neuen Ideen - längst resigniert und läßt den Bürgermeister weiter so wurschteln, wie bisher! Der Rat ist offenbar ohnmächtig und läßt den
Bürgermeister und die Verwaltung einfach "gewähren". Somit gibt
es einen Ausverkauf der Grundversorgung in Meyenfeld. Zur Grundversorgung
zählt Steinmetz auch die "Grundschulversorgung". Wenn es aber
nach der Stadtverwaltung und der Mehrheitsfraktion im Rat der Stadt Garbsen
geht, dann wird auch die Schule nicht mehr im Dorf bleiben. Dagegen müssen
sich nach Ansicht von Steinmetz alle Meyenfelder nach Kräften wehren.
Dies können nach Steinmetz sprichwörtlich alle Meyenfelder
tun: Zunächst müssen die Eltern der (zukünftigen)
Grundschüler für den Erhalt des Grundschulstandortes Meyenfeld
kämpfen. Darüber hinaus können alle Einwohner Meyenfelds
etwas für den Erhalt der Grundschule tun, indem sie sich für
die Bebauung der bereits seit vielen Jahren im
Neben den Meyenfeldern ist jedoch auch mehr |
Engagement des Stadtbaurats der Stadt Garbsen und der Eigentümer
gefragt. Der Stadtbaurat muß endlich handeln und die Eigentümer
müssen endlich ihre Flächen für die Bebauung freigeben,
damit Meyenfeld soweit anwachsen kann, daß Schule, Kindergarten,
Turnhalle, Einzelhandelsgeschäft, Gaststätte und ähnliches
mehr in Meyenfeld existieren können.
In Meyenfeld müssen sich endlich alle an einen Tisch setzen
und sich gemeinsam für die Weiterentwicklung des Ortes einsetzen.
Da der Arbeitskreis Dorfentwicklung offensichtlich nicht bemerkt, daß
hier keine Dorfentwicklung sondern eine "Dorfvernichtung" betrieben wird,
fordert Steinmetz "ImBiß". Diese
Nach Steinmetz' Vorstellungen muß die erste Aktion der "ImBiß"
das Projekt "SchulD" sein. Das Projekt "SchulD" ist das Kürzel
für die Initiative "Die Schule muß im Dorf bleiben".
Die Meyenfelder Schule hat sich zu einem kulturellem Mittelpunkt Meyenfelds
entwickelt. Wenn die Stadtverwaltung die Schule aus dem Dorf herausreißen
und stattdessen einen
Der Bürgermeister soll nach Meyenfeld kommen und den Meyenfeldern
ins Gesicht sagen, was er auf die "Schuld-Frage" zu
|
Eltern sind alarmiert:
Soll die Grundschule in Meyenfeld
trotz hoher Schülerzahlen geschlossen werden?!
Soeben sind diese Informationen eingetroffen (Quelle: öffentliche Beschlussvorlage 100/2000 vom 21.6.2000 des Rates der Stadt Garbsen)
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Meyenfeld, 14.12.2000, ws. - Wie der LeineBlick aus mehreren
Quellen erfahren hat, beabsichtigt die Stadt, die Grundschule in Meyenfeld
voraussichtlich zum Ende des laufenden Schuljahres zu schließen.
Meyenfelder
Bürger klingeln Sturm bei der Vorsitzenden des Heimatbundes,
Frau Angela Thimian-Milz, um Näheres zu erfahren.
Frau Thimian-Milz: "Unsere Informationen sind noch nicht vollständig. Wenn aber stimmt, was mir bisher zu Ohren gekommen ist, passt das in das Bild, das hier allerorten erneut gezeichnet wird: Immer wieder wird über die Köpfe der Meyenfelder Bürger hinweg entschieden. - Einerseits sieht die städtebauliche Entwicklungsplanung vor, dass sich die Bevölkerungszahl in Meyenfeld mittelfristig verdoppeln wird, (*) andererseits wird nichts getan, um eine Infrastruktur zu schaffen, geschweige denn zu erhalten. Mit einer Schließung der Schule, die zusätzlich noch verschiedenen Vereinen die Möglichkeit der Zusammenkunft gibt, wäre der Dorfmittelpunkt völlig entkernt." - Dafür wird den Familien zugemutet, ihre 6- bis 7jährigen |
Kinder täglich mit dem Auto zur Schule nach Horst zu
fahren ...
Das wirklich Paradoxe an den Plänen aber ist, dass gerade jetzt die Durststrecke, vorüber ist, die die Meyenfelder Schule in längst vergangenen Jahren durchzustehen hatte: In den Neubaugebieten an den Rändern Meyenfelds und der überall vorzufindenden Lückenbebauung leben viele junge Familien, so dass die zu erwartenden Schülerzahlen rapide ansteigen. Schon jetzt befinden sich in der ersten Klasse 16 Kinder. Laut Erlass müssen bereits Grundschulen erhalten werden, deren Jahrgangsstärke zwischen 8 und 14 Schülern liegt, "für 1 - 2 Jahre auch darunter". Aber darum geht es gar nicht mehr, die Schülerzahlen sind nicht mehr das Problem, die werden in Meyenfeld eines nicht mehr allzu fernen Tages ohnehin höher liegen werden als in Horst, wo eine ganz andere Altersstruktur vorherrscht. So kommt der Verdacht auf, dass ein Meyenfelder Zentrum gar nicht gewollt ist: Soll Meyenfeld zwischen Horst, Berenbostel und Garbsen Mitte 'aufgeteilt' werden? zurück |
MEYENFELD, 29.11.00 - Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Planung des neuen Stadtteils Garbsen-Mitte sorgt sich der Meyenfelder Ratsherr, Hans-Rüdiger Steinmetz um die Entwicklungsmöglichkeiten der ländlichen Stadtteile - und hier besonders um die Weiterentwicklung Meyenfelds. Nach seiner Ansicht werden die ländlichen Stadtteile von Rat und Verwaltung immer häufiger wie das "fünfte Rad am Wagen" behandelt. So hat es in der Vergangenheit - allein in Meyenfeld - einen Ausverkauf der Eigenständigkeit und Grundversorgung gegeben: Einzelhandelsgeschäft, Sparkasse und Post haben in den letzten Jahren dem Dorf den Rücken gekehrt, weil sie der Sogwirkung von Garbsen-Mitte nicht standhalten konnten. Zur Grundversorgung zählt laut Steinmetz nun einmal auch die "Grundschulversorgung". Wenn es aber nach der Stadtverwaltung und der Mehrheitsfraktion im Rat der Stadt Garbsen gehe, dann wird auch die Schule nicht mehr im Dorf bleiben. Dagegen müssen sich nach Ansicht von Steinmetz alle Meyenfelder nach Kräften wehren. Zunächst müssten sich natürlich die Eltern der (zukünftigen) Grundschüler aktiv für den Erhalt des Grundschulstandortes Meyenfeld einsetzen. Darüber hinaus sollten sich aber auch alle Einwohner Meyenfelds für die Bebauung der bereits seit vielen Jahren im Flächennutzungsplan ausgewiesenen |
Es sei aber auch mehr Engagement des Stadtbaurats der Stadt Garbsen und der Eigentümer gefragt: Der Stadtbaurat müsse handeln und die Eigentümer müssten endlich ihre Flächen für die Bebauung freigeben, damit Meyenfeld nicht weiter austrockne, sondern soweit anwachsen könne, dass Kindergarten, Schule, Turnhalle, Einzelhandelsgeschäft, Gaststätte usw. eine Grundlage hätten. "Wir können nicht dauernd lamentieren, ohne etwas zu riskieren!", so der Ratsherr Steinmetz wörtlich. In einem ersten Schritt sollten sich alle an einen Tisch setzen. Steinmetz schlägt daher vor, dass der Arbeitskreis Dorfentwicklung zusammen mit dem Heimatbund Meyenfeld hier die Initiative ergreifen und zu einem Gespräch am Runden Tisch einladen sollten. Die Zeiten in Meyenfeld seien endgültig vorbei, in denen einige wenige nur ihre eigenen Interessen verfolgen konnten. "Eigentum und Bürgertum verpflichten" fasst der Ratsherr seine Aufforderungen an die Meyenfelder zusammen. Nur wenn sich Eigentümer, Volksvertreter und die Meyenfelder Bürger auf einen gemeinsamen Dorfentwicklungsplan einigten, habe dieser Plan auch Aussicht, erfolgreich umgesetzt zu werden. |
Garbsen, 18.11.20000, ws - Eine Kleine Ahnung davon, wie
es ist, wenn Selbstverständliches einmal fehlt, konnten viele Garbsener
Bürger, aber auch Einwohner in Engelbostel, Schulenburg und Resse
für ein paar Stunden am Samstagvormittag erleben.
Ursache war der Rohrbruch einer wichtigen Transportleitung in Garbsen-Mitte in der Berenbosteler Straße in der Nähe des Schulzentrums. Der Schaden, der bereits am Freitagabend gemeldet worden war, konnte trotz aller Bemühungen unter dem herrschenden Leitungsdruck nicht repariert werden Man sah sich also gezwungen, die Druckerhöhungsstation Garbsen am Sonnabend früh um 4 Uhr außer Betrieb zu setzen - natürlich nach Rücksprache mit Polizei, |
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Feuerwehr usw. - Den Mitarbeitern des Wasserverbandes Garbsen-
Neustadt gelang es innerhalb von 5 Stunden, den Schaden durch den Einbau
einer Rohrbruchschelle wieder zu beheben. Bereits um 9 Uhr konnte langsam
damit begonnen werden, den Druck im Wassernetz wieder aufzubauen, so dass
ab etwa 11 Uhr der Spuk schon wieder vorüber war und wir alle wieder
wie gewohnt unser Wasser zapfen konnten...
Die genaue Ursache des Rohrbruchs war bis Sonntagnachmittag noch nicht bekannt. Da ein altersbedingter Korrosionsschaden auszuschließen ist, kommt nur eine mechanische Beanspruchung durch "Bodenerschütterungen", etwa durch Bauarbeiten oder einen "vorbeidonnernden Lastwagen" in Frage... zurück |
Seit eineinhalb Jahren unterstützt sie nun schon bis zu vier Schüler pro Klasse in vielfältiger Weise, führt Beratungsgespräche mit Eltern und steht den Lehrkräften mit Rat und Tat zur Seite. Denn die Probleme an unseren Schulen nehmen zu, das weiß inzwischen jeder. Leider läuft Ende Februar die so dringend benötigte |
Der Förderverein der Schule, der im zweiten Jahr die Stelle mitfinanziert, ist leider nicht in den Lage, diese voll zu finanzieren. Deshalb suchen alle dringend Sponsoren, Privatpersonen und Wirtschaftsunternehmen, um Brynja weiter behalten zu können. Ansprechpartner für mögliche Sponsoren sind der Elterratsvorsitzende der Grundschule Garbsen, Herr Frank Holtmann, sowie der LeineBlick. |
Soll eine alte Rechnung um das
"Haus der Ruhe" beglichen werden?
CDU Meyenfeld - Posse oder Machtkalkül?
von Wolfgang Siebert
Was wie eine Lachnummer anmutet, ist allerdings nackter Machtkampf um Interessen. Der Ratsherr Steinmetz hatte seinen Job ernstgenommen, als es darum ging, die Interessen von weit mehr als 250 Meyenfelder Bürgern wahrzunehmen, die sich im Rahmen einer kurzfristigen Unterschriftenaktion gegen eine in ihren Augen zu maßlose Erweiterung des bestehenden Altenwohnheimes gewandt hatten. Dabei hatten 253 Bürgerinnen und Bürger ihre Unterschrift gegeben und wohl mehr als 100 sich zwar gegen den Bau ausgesprochen aber aus Gründen von Abhängigkeiten nicht den Mut, dies auch schriftlich zu beurkunden. Dieser Einsatz für seine Wähler war aber dem Stadtverbandsvorsitzenden offensichtlich gar nicht recht, denn für ihn war der Neubau des monströsen Altenheims in den Meyenfelder Anger hinein, offenbar schon längst mit der SPD 'besprochene Sache'... So vermutet Ratsherr Steinmetz hinter dem neugewählten Ortsvereinsvorsitzenden in Meyenfeld, der auch Schriftführer im Stadtverband ist, ein "Trojanisches Pferd" - von Dannenbrink eingeschleust zur "Strafaktion". Nun bleibt nur noch zu raten, wer da eine Woche vor den Vorstandswahlen
in die CDU
|
denkt... Ob sich die CDU, aus deren Reihen man ja vor Jahren immer wieder mal was von geistig-moralischer Wende hörte, sich mit solchen Husarenstückchen einen guten Dienst erweist, bleibt fraglich. Denn immerhin sind es sicherlich fast die Hälfte derer, die bei Wahlen in Meyenfeld ihre Stimme abgeben, deren Interessen von Herrn Steinmetz in den letzten Jahren ganz aktiv vertreten wurden. Und noch eins: Nun ist die peinliche Geschichte mit dem Altenheim wieder
auf der Tagesordnung. Der Neubau hatte entgegen den Empfehlungen des Matthiesen-Gutachtens
letztlich (fast schon wider besseres Wissen, wie es bei manchen Beteiligten
schien) alle Hürden im Rat genommen. In einem Monat wird noch ein
mit der Stadt anhängiger Rechtsstreit entschieden. Dann wird sich
zeigen, ob die vielleicht etwas voreilig ausgehobene Baugrube wieder zugeschüttet
werden muss oder nicht. Und dann wird vielleicht das sogenannte "Haus der
Ruhe" in seinem Umfang verdoppelt und tatsächlich in den Anger hineingebaut.
- Ob die Familie Hahne gut beraten ist, gleichzeitig mit dem Monsterbau
ihre vermeintliche Macht auch politisch derart zur Schau zu stellen, bezweifle
ich sehr.
|
Leserbrief zum obigen Artikel: CDU Meyenfeld...
Altenheim: Keine Absprache zwischen CDU und SPD im
Ortsrat
- von Günther
Barthel -
In den Ortsrat ist die Angelegenheit erst später gelangt. Im Ortsrat hat es keine Absprachen zwischen CDU und SPD gegeben. Vielmehr war es so, dass die CDU gespalten war und die Angelegenheit kontrovers diskutiert hat. Später hat sich dann eher eine Stimmung dort gegen die sogenannte 'Gigantomanie' verbreitet. Dies haben bekanntlich die Ratsgremien der CDU anders gesehen. In der SPD war die Angelegenheit sehr umstritten. Es war ja nun |
Günther Barthel ist stellvertretender Ortsbürgermeister in Horst und SPD-Mitglied zurück |
Bebauungspläne
Eine Einführung von unserem freien Mitarbeiter
Fred
von der Lage
Die Entstehung der Bebauungspläne liegt dann oft schon Jahre zurück. Die Bedeu- tung so mancher Festsetzung erschließt sich dem Laien nicht. Außerdem scheinen einige Bebauungspläne auch nur deshalb entstan- den oder in ganz bestimmter Weise geän- dert worden zu sein, weil sie Bauvorhaben besonderer Art oder Größe für schon drängende Investoren ermöglichen sollen. Wird Ihren Wünschen entsprochen und dem Normalbürger noch nicht einmal erklärt, warum der Anbau in den Garten nicht möglich sein soll? Fragen dieser Art sind häufig zu hören. Städtebauliche Planung - und dazu ge- hören die Bebauungspläne - vermag in der Praxis tatsächlich oft nicht zu leisten, was sie nach dem Willen des Gesetzgebers leisten soll. Dazu ein kleiner Ausflug zu den ganz wichtigen Zielen, die unsere Gesell- schaft mit dem Planungs- und Bauord- nungsrecht verfolgt. Grundgedanke des Baurechts in Deutsch- land ist Baufreiheit. Jeder soll bauen kön- nen, wie er es möchte. Dieser Grundsatz ist unter vielen tausend Gesetzes- und Ver- ordnungsseiten regelrecht erdrückt worden und für Laien nicht mehr erkennbar. Von Bürgernähe kann beim Baurecht deshalb kaum die Rede sein. Die Baufreiheit soll durch Gesetze, Ver- ordnungen und die Tätigkeit der Bauver- waltungen nur soweit eingeschränkt werden, wie es das Wohl
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und die Interessen der Allgemeinheit
erfordern. Ganz am Anfang heißt es dazu im Baugesetzbuch zum Beispiel,
dass Bebauungspläne durch die Gemeinde
aufzustellen sind, sobald und soweit das für die städtebauliche Entwicklung erfor- derlich ist. Weit und breit steht nichts über andere Anlässe solcher Pläne und auch nichts über einen weitergehenden Regel- bedarf. Das weise Baugesetzbuch zwingt die Ge- meinden damit zu zeitnaher und wohl auch vorausschauender Planung, beschränkt aber gleichzeitig den Regelungsumfang auf das absolut notwendige Maß. Man darf getrost annehmen, dass Letzteres für sehr viele der Bebauungspläne nicht zutrifft. Die sprichwörtliche deutsche Regelungswut allein kann das aber nicht erklären. Auf der einen Seite stehen die Regelungen des Baugesetzbuches, die eine frühzeitige Beteiligung der Bürger an der Planung vorschreiben, die erfordern, dass sie über Ziele, Zwecke und Auswirkungen der Planungen und über unterschiedliche Lösungsmöglichkeiten informiert werden. Auf der anderen Seite steht eine Ver- waltungspraxis, die oft verspätet, unzu- reichend, versteckt oder gar mit Fachaus- drücken und Planzeichen verschlüsselt informiert. Das bleibt nur deshalb unge- straft, weil es auch an der Wachsamkeit der Bürger mangelt. Der im Gesetz ver- ankerte Charakter eines unmittelbaren demokratischen Planverfahrens kommt dehalb hinten oft nicht heraus. Da die Hinweise und Anregungen der Bürger und ihre
privaten Interessen vom Rat gegen die Interessen der Allgemeinheit gerecht
abzuwägen sind, macht sich eine
Der Kreis schließt sich, wenn bereits ein Regelungsumfang,
der über das zur städte-
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baulichen Entwicklung und Ordnung
not- wendige Maß hinaus die Baufreiheit ein- schränkt, gegen
die Interessen der Allge- meinheit und die jedes einzelnen Bürgers
verstößt. Hat der Bürger das nicht be- merkt, kann auch
die Information der Öffentlichkeit unzureichend und der demo- kratische
Prozess in Teilen auf die Einhal- tung von Formalien reduziert gewesen
sein.
Die vier Anforderungen des Baugesetz- buches nach sofortiger
Auslösung einer
Ist es ein Wunschtraum anzunehmen, dass eines Tages Ziele, Zwecke und Aus- wirkungen bereits von ersten Bebauungs- plankonzepten mit jeweils einigen alter- nativen Lösungsmöglichkeiten und in Klar- text verfassten Erläuterungen im Internet den Bürgern zur Diskussion gestellt wer- den? Darf man sich davon mehr Demo- kratie, mehr Bürgernähe und mehr Pla- nungsqualität versprechen? Jedenfalls würde ein solches Forum für Garbsen die Identifikation des Bür- gers mit seiner Verwaltung stärken und auch den LeineBlick, wenn er denn das Forum wäre, bereichern können. Was denken unsere Leser davon? Auf Ihre Zuschriften sind wir gespannt; wir würden sie auch gerne im LeineBlick veröffentlichen. - vdL -
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Horst, 25.7.00 - Nirgendwo prallen
unterschiedliche Meinungen so hautnah aufeinander wie in der Kommunalpolitik.
Uns soll heute der kleine aber feine Ortsteil Horst in der großen
Stadt Garbsen dafür als Beispiel dienen.
Durch dieses Dorf führt eine Kreisstraße,
die hier den selbst für einige Einheimische schwierig auszusprechenden
Namen Andreaestaße trägt. Von dieser zweigt in Höhe der
Filiale eines überörtlichen Geld- instituts und gegenüber
dem umfangreichen bäuerlichen Anwesen des Chefs der Hor- ster Feuerwehr
die Mühlenstraße ab, die tatsächlich an derselben, der
noch der Flügel beraubten letzten Mühle der Stadt Garbsen, nach
wenigen hundert Metern vorbeiführt.
An diesem oben skizzierten innerörtlichen
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drei Betonkübeln, die eine
im Ort vertre- tene Partei, die derzeit den Bundeskanzler
stellt, der sich zu Veranstaltungen in Horst öfters aufhielt, als er noch nach dem Amt strebte, und eine Anwohnerfamilie ob der Häßlichkeit der Ringe mit Pflanzen, Bü- schen und Blumen verzierte. Aber wie kam es dazu? Manche sinnierten, andere schimpften, der Ortsrat wäre schuld, weil der alles verkehrsberuhigen wolle und das sei schwachsinnig, da man als Autofahrer gestört werde. Dazu muss man generell beachten, dass es immer zwei Gruppen in einem Ort gibt und dann natürlich noch die außerhalb des Ortes; also im Ort: Leute ohne oder mit älteren Kindern, die wollen schnell fahren. Echt Ältere und Mütter mit Kindern, welche wollen, dass andere ganz langsam fahren und alle über 30 km/h als Raser klassifisieren, wobei das kompliziert ist, weil manche Mütter, wenn sie die Kinder an Bord haben, auch schneller zu Kinder- garten oder zur Schule fahren, aber dann ist das ja auch nicht mehr gefährlich. Die Auswärtigen sind schnell abzuhandeln: Sie rasen traditionell und sollten auf eine Um- gehungsstraße verbannt werden.
Also, wie war es zur Aufstellung der Kübel gekommen? Es gab Beinahezusammen- stöße oder auch echte, wenn Leute aus der Fontanestraße herausfuhren. Dies taten sie im Blindflug, nicht weil sie ihr Augenlicht verloren hatten, sondern Anwohner am Ausgang der Straße schnitten ihre Hecken nicht zurück. Die Stadt Garbsen konnte - aus welchen Gründen auch immer, nicht das Sichtdreieckschneiden dursetzen und die Kübel waren da, der dritte (umstrit- tenste), damit der Verkehr wieder auf die rechte Spur zurückgeleitet wurde, wie die damals noch zuständige Polizei aus Burg- dorf anordnete. Jahre gingen ins Land. Geschimpft wurde über die häßlichen Kü- bel, über die Unmöglichkeit sachgerecht
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zu parken und für in die
Mühlenstraße Ein- fahrende Platz zu machen. Dabei ist anzu-
merken, dass der Kreditinstitutsparkplatz nur im Ansatz frequentiert wurde,
wohl deshalb, weil doch ein gewisses, gemeinhin in Fahrschulen vermitteltes
Können, näm- lich rückwärts auszuparken, doch nicht
so tiefenwirksam vermittelt worden war. Die Inhaber des Kiosks waren nicht
glücklich, weil meist Kunden nicht direkt vor dem Zugang halten konnten.
Die Fahrer der Firma mit dem Spruch "braucht man jeden Tag" wurden an der
Aus- und Einfahrt behindert, insbesondere wenn gegenüber - erlaubtermaßen
- Autos parkten.
Nun geschah es im Jahre des Herren 2000, dass Garbsen
Geld hatte, um die Kübel abzubauen. Der Nichtsahnende wird denken:
Das kann alle Horsterinnen und Horster glücklich machen. Es wurden
also Tiefbeete statt der erst angekündigten Hochbeete in die Straße
gebrochen, nur zwei an der Zahl, aber mehr Quadratmeter verzehrend und
das erzeugt neuen Unmut: "Was habt ihr da veranstaltet", "hat die Stadt
zu viel Geld?", "wer ist für den Quatsch verantwortlich?" so wurde
man 'angesprochen', ohne selbst an Planung oder gar Bau beteiligt gewesen
zu sein. Ja, es gibt sogar Leute, die meinen, die alten Kübel hätten
den Verkehr aber besser beruhigt, man müsse etwas gegen die Raserei
machen. Der dezente Hinweis, der Radarwagen werde auch desöfteren
in dieser Straße eingesetzt, fruchtete da wenig. Einige des Fahrens
wohl gar nicht Kundige fuhren über die Bordsteine durch das westwärts
gelegene Beet durch, wie an den frischen Spuren zu erkennen war; die Stadt
experimentiert daher mit dem wechselweisen Aufstellen von ortsveränderlichen
Baken, halbhohen und ganz hohen in einem Betonsockel mit Holzkeilen festgeklopften
rot/weißen Schildern, die sonst nur von Bahnüber- gängen
her bekannt sind. Nunmehr über- wuchern die Beete mit Unkraut / Wildkraut
gemäß dem Slogan der Expo 'Mensch, Natur, Technik'. Geäußert
wurde auch schon die Vermutung: Das geschah alles, damit die LKW's der
Firma (s.o.) besser ausparken können und nicht immer auf den Fußweg
fahren müssen. ...Und wir fragen uns, wie wird das alles noch enden?
Wird die nächste Ortsratssitzung eine Antwort bringen?zurück
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