Das 13. Konto wurde auf Anordnung der Bundesregierung unmittelbar nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 gesperrt. Grundlage der Sperrung ist das Außenwirtschaftsgesetz, nach dem im Einzelfall das Einfrieren von Konten bei deutschen Banken verfügt werden kann.
Zwölf Konten waren auf der Basis einer EU-Verordnung schon vor den Anschlägen gesperrt worden. Diese Verordnung basiert auf einer Resolution der Vereinten Nationen.

Ende 1999 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Reihe von Sanktionsmaßnahmen gegen die Taliban beschlossen. Bestandteil dieser Sanktionen ist die Möglichkeit, die Konten einer Reihe von Personen,
Einrichtungen und Unternehmen zu sperren. Dazu gehört auch Osama bin Laden.

In der Europäischen Union wurde diese Resolution der Vereinten Nationen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) umgesetzt. Die entsprechende EU-Verordnung stammt vom 26. Februar 2001 und wurde zuletzt am 4. Juli 2001 aktualisiert.

Die Bundesregierung rechnet mit dem Einfrieren weiterer Konten von Taliban-Anhängern in Deutschland.

Aus Regierungskreisen war zu erfahren dass der Bundeskanzler am gesterigen  26. September 2001 ein persönliches Telefonat mit dem Präsidenten des Iran, Chatami, geführt hat. Im Gespräch hat der Bundeskanzler auf die Notwendigkeit der Zusammenarbeit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus hingewiesen.

Der iranische Präsident hat seine Verurteilung des Anschlags in den USA wiederholt und seine Bereitschaft unterstrichen, den internationalen Terrorismus gemeinsam mit der Staatengemeinschaft zu bekämpfen.

Schon tags zuvor hatte der Bundeskanzler mit dem chinesischen Ministerpräsidenten, Zhu Ronji, telefonischen Kontakt.  Auch bei diesem Gespräch wurde die Notwendigkeit festgestellt, die Auseinandersetzung gegen den internationalen Terrorismus aufzunehmen.
 

Am Rande der Sitzung  des Bundessicherheitsrats am 25. September in Berlin haben sich die beteiligten Minister mit dem Bundeskanzler endgültig auf die  Ausgestaltung des vom Bundeskabinett in der vergangenen Woche beschlossenen Anti-Terror-Programms geeinigt.

Die Aufteilung auf die Ressorts wird wie folgt vorgenommen:

• 1,5 Milliarden Mark  sind vorgesehen für die Bundeswehr, die dadurch befähigt wird, durch zusätzliche Investitionen flexibel auf neue Konfliktszenarien reagieren zu können. 
• 500 Millionen Mark sind vorgesehen für das Bundesinnen- Ministerium. Damit soll die Einsatzfähigkeit des Bundesgrenzschutzes gestärkt, der Zivil- und Katastrophen- Schutz modernisiert und das Bundeskriminalamt sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz personell und materiellbesser ausgestattet werden.
• Je 200 Millionen Mark stehen dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit zusätzlich für die Bekämpfung der Wurzeln des Terrorismus, für Aufbau- und Hilfsprogramme in den betroffenen Krisenregionen, für die Versorgung von Flüchtlingen und die Stärkung des interkulturellen Dialogs zu Verfügung. Außerdem soll damit die Sicherheit deutscher Auslands- Vertretungen verbessert werden.
• Für das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium der Finanzen sind zusammen 50 Millionen Mark vorgesehen. Sie werden unter anderem für die Ermittlungstätigkeit  des Generalbundesanwalts und den Kampf gegen Geldwäsche zur Verfügung stehen. 
• Der Bundesnachrichtendienst soll ebenfalls 50 Millionen Mark für eine verstärkte Auslandsaufklärung bekommen.
• Aus der verbleibenden Summe von 500 Millionen Mark wird eine Reserve gebildet. Über ihre Zuordnung wird in Abhängigkeit von der Entwicklung der Sicherheitslage und des Bedarfs entschieden.

Über die konkreten Vorhaben, die aus dem Anti- Terrorismus- Programm der Bundesregierung finanziert werden, wird eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Chefs des Bundeskanzleramtes Frank-Walter Steinmeier entscheiden. Zahlungen werden zunächst aus dem Einzelplan 60
(Allgemeine Finanzverwaltung) des Bundeshaushaltes erfolgen. Längerfristige Zahlungen wie Personalkosten können später in die Haushaltspläne der einzelnen Ressorts eingestellt werden.

Entschließungsantrag
der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP

zu der Erklärung des Bundeskanzlers
zu den Terroranschläge in den USA und Beschlüsse 
des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sowie der NATO
 

Der Deutsche Bundestag wolle beschließen:

1. Der Deutsche Bundestag verurteilt aufs Schärfste die menschenverachtenden Terroranschläge vom 11. September. Er bringt noch einmal seine tiefe Anteilnahme an dem Schicksal der Opfer zum Ausdruck und bekundet seinen Respekt und seine Bewunderung für die großen Leistungen der Polizei, der Feuerwehr und der zahlreichen freiwilligen Helfer in der Katastrophe sowie für die Standhaftigkeit der amerikanischen Gesellschaft gegen die zerstörerische Wirkung dieser feigen Angriffe auf jedes menschliche Zusammenleben.

2. Der Deutsche Bundestag stellt fest, dass sich in Deutschland eine noch nicht da gewesene Welle von tief empfundener Solidarität mit dem amerikanischen Volk, von Betroffenheit über die menschlichen Abgründe der Gewalttaten und von Entschlossenheit, dieser Herausforderung im Rahmen einer globalen Allianz wirksam entgegenzutreten, gezeigt hat.

3. Der Deutsche Bundestag unterstützt mit Nachdruck die amerikanischen Bemühungen um ein weltweites Bündnis zum Kampf gegen den Terrorismus und begrüßt es, dass bereits zahlreiche Länder ihre Kooperationsbereitschaft bei dieser Initiative bekundet haben, darunter auch mehrere arabische und islamisch geprägte Staaten. Es liegt im Interesse aller Völker, den Terrorismus weltweit zu bekämpfen. In diesem Sinne spricht sich der Bundestag für international abgestimmtes Vorgehen und besonnenes Handeln aus.

4. Der Deutsche Bundestag begrüßt die Resolution 56/1 der Generalversammlung und die Resolution 1368 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 12. September 2001, in der festgestellt wird, dass der Sicherheitsrat  terroristische Angriffe wie in New York und Washington (DC) als Bedrohung des Internationalen Friedens und der Sicherheit ansieht. 

5. Der Deutsche Bundestag unterstützt den Aufruf des Sicherheitsrates zur internationalen Zusammenarbeit, damit die Täter, Organisatoren und Förderer dieser terroristischen Angriffe vor Gericht gebracht werden und diejenigen, die für die Hilfe, Unterstützung oder Beherbergung der Täter, der Organisatoren und der Förderer verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen werden. 

6. Der Deutsche Bundestag stimmt der Erklärung des Nordatlantikrates vom 
12. September 2001 zu, in der festgestellt wird, dass der terroristische Angriff vom 11. September 2001 gegen die Vereinigten Staaten als Handlung im Sinne des Artikels 5 des Washingtoner Vertrages zu gelten hat, wenn sich herausstellt, dass dieser Angriff vom Ausland aus gegen die Vereinigten Staaten verübt wurde. Artikel 5 des Washingtoner Vertrages schreibt vor, dass im Falle von Angriffen jeder Verbündete der angegriffenen Vertragspartei Beistand leistet, indem er die Maßnahmen trifft, die er für erforderlich erachtet.

7. Der Deutsche Bundestag unterstützt die Bereitschaft der Bundesregierung, den Bekundungen der uneingeschränkten Solidarität mit den Vereinigten Staaten konkrete Maßnahmen des Beistandes folgen zu lassen. Dazu zählen politische und wirtschaftliche Unterstützung sowie die Bereitstellung geeigneter militärischer Fähigkeiten zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Über diese Maßnahmen ist nach Kenntnis der amerikanischen Unterstützungswünsche in eigener Verantwortung und gemäß der verfassungsrechtlichen Vorgaben zu entscheiden.

8. Der Deutsche Bundestag tritt jeder kulturellen und religiösen Pauschalverurteilung entschieden entgegen und wird zusammen mit der Bundesregierung dafür sorgen, dass unsere muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger gegen Anfeindungen und Übergriffe geschützt werden. Keine Religion rechtfertigt Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstöße gegen die Menschenrechte.

9. Der Deutsche Bundestag unterstützt die Bereitschaft der Bundesregierung, über die aktive Solidarität und Unterstützung der amerikanischen Regierung in der gegebenen Situation hinaus zusammen mit anderen Nationen und internationalen Institutionen humanitäre Hilfe zu leisten sowie politische und ökonomische Konzepte zu erarbeiten, die geeignet sind, die Ursachen des Terrorismus zu bekämpfen und ihm seinen Nährboden zu entziehen.

10. Angesichts der Bedrohungen, die sich auch für die äußere und innere Sicherheit Deutschlands nach den Terroranschlägen vom 11. September stellen, muss überprüft werden, ob die Organe zum inneren und äußeren Schutz der Bundesrepublik Deutschland in ausreichender Weise auf diese Herausforderungen antworten können und inwiefern es notwendig ist, sie mit entsprechenden Befähigungen auszustatten.
 

Ein Beispiel: Hedwig Kettler. Die Gattin des Direktors des Statischen Amtes in Hannover und Mutter zweier Töchter setzte sich gegen Ende des 19. Jahrhunderts vehement und in scharfen Worten dafür ein, dass auch Mädchen eine gymnasiale Bildung erhielten, d.h. Abitur machen, studieren und akademische Berufe ausüben durften. Vor 150 Jahren, am 19. September 1851, wurde sie geboren. Sie war eine Frau, die Geschichte machte. Denn: Wie stände es ohne sie und ihre Mitstreiterinnen heute um die Mädchen und jungen Frauen in unserem Bildungssystem?
Hedwig Kettler, der Gründerin der „Gymnasialkurse für Mädchen“ in Hannover, und den ersten Abiturientinnen, ist eine der Stationen in der Ausstellung „Frauenleben in der Region Hannover“ gewidmet.

vielen Dank fuer Ihre Anteilnahme und die solidarischen Worte !

Die Nation ist hier zutiefst erschuettert. Am College gibt es seit gestern kein anderes Thema mehr! Wir sprechen viel uber diesen Terroranschlag, doch es sind so viele Spekulationen im Umlauf, jeder macht sich ein eigenes Bild ueber die Motive der Attentaeter, wer koennte hinter ihnen stecken?, wie konnte es passieren, dass gleich vier Flugzeuge entfuehrt worden sind ?,...

Jeder weiss nicht so recht, was nun als naechstes folgen wird. Alle sind zutiefst schockiert und viele Amerikaner, mit denen ich gesprochen habe, sagten mir, dass sie bereit waeren, in den Krieg zu ziehen, um ihr Land mit dem Leben zu verteidigen.
Ich hoffe, dass nicht noch schlimmeres folgen wird und sich die Menschen dieser Welt wieder besinnen und nicht aus Zorn und Entruestung falsch handeln.

Gestern wurden hier in downtown Houston zahlreiche Staatsgebaeude, die groessten Kaufhaeuser, als auch Universitaeten aus Sicherheitsgruenden geschlossen. Mein College liegt jedoch einige Meilen ausserhalb des
Stadtkerns, so dass hier der Schulbetrieb nicht unterbrochen wurde.

Werde Sie weiterhin auf dem Laufenden halten.

Bis dahin, alles Gute

Birthe Henze
 

Monika Ganseforth hofft, daß trotz aller Wut über das Verbrechen besonnen gehandelt wird. Auch dürfe sich die Empörung nicht generell gegen Muslime und Menschen aus arabischen Ländern richten.

"Ich unterstütze Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine besonnene und entschlossene Politik", so die Abgeordnete.

"Die Veranstaltung ist wichtig, weil sie politisches Interesse fördert und politisch Interessierten eine Möglichkeit bietet, einmal hinter die Kulissen zu blicken und in engen Kontakt mit Abgeordneten zu treten", betont Monika Ganseforth.
Die Jugendlichen, die auf Einladung der Fraktionen an der dreitägigen Veranstaltung teilnehmen, kommen aus dem gesamten Bundesgebiet. Sie erwartet ein dichtes Programm - fast wie an gewöhnlichen Sitzungstagen. 

So finden Gespräche mit den Fraktionen statt, aber auch Arbeitskreise, die wie Ausschusssitzungen ablaufen und eine Plenardebatte. An den Sitzungen nehmen jeweils Jugendliche und "echte" Parlamentarier teil. Was in den Arbeitskreisen erarbeitet wurde, wird in der Plenardebatte vorgestellt. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen können insgesamt zwischen 15 unterschiedlichen Arbeitskreisen wählen, die sich mit einer Vielfalt von Themen befassen: So geht es unter anderem um die Frage eines europäischen Bewußtseins, um moderne Agrarwirtschaft und um Gentechnologie. 
In allen Sitzungen wird auf die Einhaltung der Geschäftsordnung des deutschen Bundestages geachtet. So müssen Sprecher bzw. Sprecherinnen und Schriftführer bzw. Schriftführerinnen gewählt werden, es werden Rednerlisten geführt und es gibt Redezeitbeschränkungen. 
"Es soll alles so echt wie möglich sein, um den Jugendlichen einen wirklichen Einblick in die politische Arbeit zu ermöglichen," erklärt Monika Ganseforth. Über die Einhaltung der Geschäftsordnung in den Arbeitskreisen sorgt jeweils ein Parlamentarier, die Plenarsitzung wird vom Bundestagsvizepräsidenten geleitet. Unterstützt wird er dabei von jugendlichen Schriftführern.

Torben Keitel blickt seinen Tagen im Parlament  mit Spannung entgegen. "Seit Jahren interessiere ich mich schon für Politik und Geschichte und ich freue mich schon sehr auf Berlin und die Dinge, die mich dort erwarten."

"Veranstaltungen dieser Art sind für alle Beteiligten ein Gewinn: Die Jugendlichen gehen mit einem vertieften Verständnis von Politik und Demokratie nach Hause, und die Abgeordneten lernen aktuelle gesellschaftliche Probleme aus einer anderen Perspektive kennen", meint Monika Ganseforth.

Während der Herbstferien haben Eltern und Kinder die Gelegenheit, erholsame und entspannende Urlaubstage fernab von Hektik und Streß zu verleben. Die ruhige Lage der Familienferienstätte "Haus Ebersberg" in Braunlage- Hohegeiß bietet eine tolle Abwechslung zum Alltag. Eine herbstliche Harzlandschaft lädt ein zu ausgiebigen Spaziergängen und Erholung mitten in der Natur. Gemeinsam oder nach Eltern und Kindern getrennt bietet dieser Ferienaufenthalt viel Spaß und Unterhaltung für Alleinerziehende.

Die An- und Abreise erfolgt gemeinsam mit einem Reisebus. Wohnen werden Sie zusammen mit ihren Kindern in Familien- Mehrbettzimmern der Familienferienstätte.
Teilnehmen können Alleinerziehende mit Kindern im Alter von 4-14 Jahren. Die Teilnahmegebühr beträgt für Erwachsene 320,- DM und für Kinder 200,- DM. Familien mit geringerem Einkommen können auf Antrag eine Ermäßigung des Teilnahmebetrages erhalten.

Anmeldungen werden ab sofort bis zum 18.09.2001 beim Landkreis Hannover, Abteilung für Jugendarbeit, Hildesheimer Str. 20, 30169 Hannover entgegen genommen. Weitere Informationen erhalten Sie unter der Nummer 0511/ 989-2370.

mit Entsetzen habe ich von den verabscheuungswürdigen terroristischen Anschlägen auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington erfahren, bei denen so viele Menschen ihr Leben verloren haben.

Meine Regierung verurteilt diese terroristischen Akte auf das
Schärfste. Das deutsche Volk steht in dieser schweren Stunde an der Seite der Vereinigten Staaten von Amerika.

Ich möchte Ihnen und dem amerikanischen Volk mein tiefempfundenes Beileid und meine uneingeschränkte Solidarität aussprechen. Unsere Anteilnahme gilt den Opfern und deren Angehörigen.

Gerhard Schröder

Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
(11.09.2001)

Wie schon am 2.9. berichtet, hatten am vergangenen Samstag im Letter Motorball-Stadion anstatt der vom Veranstalter
prognostizierten 10.000 bis 15.000 Zuschauern nur ca. 400 Fans den Hip-Hop-Klängen von Xavier Naidoo und seinen „Söhnen Mannheims“ gelauscht. Der 43-jährige Veranstalter hatte sich noch während des Konzertes abgesetzt. Zeugen- Angaben zufolge hatte er sich mit Gepäck in die hannoversche Innenstadt fahren lassen. Die Polizei hatte gegen den 43-Jährigen Ermittlungen wegen Verdacht des Betruges eingeleitet und bei Durchsuchungen der Wohnung und des Gastronomiebetriebes Geschäftsunterlagen sichergestellt.

Gestern nachmittag stellte sich der Gesuchte im Beisein seines hannoverschen Rechtsanwaltes auf dem Seelzer
Polizeikommissariat. Der Gastwirt will sich in den vergangenen Tagen im norddeutschen Raum aufgehalten haben. Gegenüber den Ermittlungsbeamten machte der Mann umfangreiche Aussagen, zu deren Inhalten hier aber keine Details mitgeteilt werden. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat darauf verzichtet, einen Untersuchungshaftbefehl zu beantragen. Die Ermittlungen werden fortgeführt. 

Gegen 23.40 Uhr bemerkte ein Firmenmitarbeiter den Brand in der Destillationsanlage auf dem Werksgelände an der Wunstorfer Straße. Der 19-Jährige alarmierte sofort den Werkschutz und die Werkfeuerwehr. Den 40 Helfern der werkseigenen Feuerwehr gelang es, die Flammen in der Destillationshalle innerhalb kurzer Zeit abzulöschen. In dem Gebäude wurde aus einer Flüssigkeitsverbindung, welche zur Kunststoffherstellung verwendet wird, das leicht entzündliche Methylbenzol (Toluol) herausdestilliert. Das Destillat wird dabei in einem Kunststoffbehälter aufgefangen. Den Ermittlungen des Zentralen Kriminaldienstes zufolge, dürfte das Destillat Toluol aufgrund einer elektrostatischen Aufladung in Brand geraten sein. Hinweise auf einen technischen Defekt oder ein menschliches Fehlverhalten
als mögliche Bandursache haben sich nicht ergeben. Der an der Destillationsanlage entstandene Schaden wird nach Werksangaben auf ca. 500.000 DM beziffert.

Bei einer Pressekonferenz in der vergangenen Woche hatte der Veranstalter noch verlauten lassen, dass bereits 5.000 Tickets im Vorverkauf veräußert worden seien. Als gestern Nachmittag jedoch lediglich 250 Besucher den Klängen der Vorgruppen lauschten, versuchte die Polizei mit dem 43- jährigen Gastwirt in Kontakt zu treten. Er konnte jedoch weder am Veranstaltungsort, noch in seinem Garbsener Lokal oder an seiner Wohnanschrift angetroffen werden. Zeugenangaben zufolge hatte er sich mit Gepäck in die
hannoversche Innenstadt fahren lassen. 

Die Beamten des Seelzer Polizeikommissariates ermitteln nun gegen den 43-Jährigen wegen Betruges. Die durch die
Konzertveranstaltung entstandenen Verbindlichkeiten dürften sich auf bis zu einer halben Million Mark belaufen.